Standpunkt von Jens Vogel zur Afghanistan-Position der Bundes-Jusos

Ich bin eigentlich oft einer Meinung mit der Juso-Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel. Allerdings in der Afghanistan-Frage sehe ich oft Unterschiede in der Position zum Bundesvorstand.

Es ist richtig, dass es einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan geben und dieser Abzug schrittweise erfolgen muss. Aber die Einleitung eines Rückzuges bis 2011 ist zu früh, vorallem vor dem Hintergrund, dass viele Fragen noch offen sind, die noch nicht geklärt wurden. Das Land befindet sich noch immer in einer instabilen Lage und auch die Taliban gewinnen wieder an stärkeren Einfluss.

Die afghanische Regierung muss in Verhandlungen mit den Stammesführern und mit den Taliban treten, um eine Stabilisierung des Landes zu erreichen. Denn ohne diese Gruppen einzubinden, kann es keine Stabilität im Land geben und damit wären Anstrengungen des zivilen Aufbaus auf gut Deutsch “für die Katz”!

Es ist richtig, dass der zivile Aufbau des Landes im Zentrum eines Engagement der am NATO/UNO-Einsatz beteiligten Ländern sein muss, denn bisher stand eher der militärische Einsatz im Mittelpunkt. Allerdings ist es mit mehr Finanzmittel nicht getan, denn vor Ort ist man mit dem Problem der Korruption konfrontiert. Deshalb muss man zunächst, in Zusammenarbeit mit Organisationen der Entwicklungsarbeit, eine geordnete Struktur für einen zivilen Aufbau schaffen, damit den Menschen mit nachhaltigen Projekten geholfen werden kann. Auch dabei muss der Gedanke “Hilfe zur Selbsthilfe” eine Rolle spielen.

Bis 2014 muss die Stabilität des Landes hergestellt werden, der zivile Neuaufbau des Landes fortgeschritten und eine Erneuerung der administrativen und judikativen Struktur erfolgt sein, begleitet von einen schrittweisen Abzug der Bundeswehr.

Aber es ist jetzt schon klar, dass es über 2014 hinaus ein Engagement der am NATO bzw. UNO-Einsatz beteiligten Länder geben wird, denn innerhalb von 4 Jahren lassen sich die Probleme der letzten Jahrzehnte nicht lösen und erst recht nicht innerhalb eines Jahres.